Impressum
Am 12.5.2005 hat der österreichische Nationalrat eine umfassende Änderung des Mediengesetzes beschlossen. Vorausgegangen war diesem eine Unsicherheit vieler Betreiber “privater Webseiten”, ob für sie in Zukunft auch eine Impressumspflicht gelten würde. Wie in einem ausführlichen Beitrag von Franz Schmidbauer nachzulesen ist, gilt zwar die Impressumspflicht nach § 24 MedienG nicht für Websites, sondern nur für Newsletter, die Betreiber von Webseiten trifft aber die Offenlegungspflicht nach § 25 MedienG. Danach sind Name (bei Unternehmen die Firma) und Ort (bei Unternehmen: Sitz und Unternehmensgegenstand) anzugeben. Die genaue Anschrift muss nicht genannt werden. Interessant ist auch, dass § 25 IV 1 MedienG anders als das deutsche Presserecht die Angabe der grundlegenden Richtung des periodischen Mediums verlangt.
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